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SPORTAUSSCHUSS 

Transparenz ist nicht alles 

Der Saal des Sportausschusses im Paul-Löbe-Haus. So leer ist es nur in Sitzungspausen.

[Vorbemerkung: Ähnlich unbeliebt wie mit dem folgenden Text macht man sich wohl nur, wenn man niedlichen Koala-Babys die Eukalyptusblätter klaut. Es muss jetzt aber sein.]

Im Deutschen Bundestag haben sich gerade die Fachausschüsse gebildet. Diskussionen gab es eigentlich nur um die Frage, ob Journalisten bei Sitzungen im Sportausschuss anwesend sein dürfen. Alle anderen Ausschüsse (bis auf der für Europafragen) tagen grundsätzlich nichtöffentlich. D.h. nur die Politiker, ihre Mitarbeiter, das Ausschusssekretariat und geladene Experten sind anwesend.

Nichtöffentlich hieß übrigens noch nie, dass man nichts Internes mitbekommt. Wird über Skandale oder Personalien debattiert, finden sich immer schnell Oppositionspolitiker oder profilierungssüchtige Regierungsvertreter, die konkrete Informationen an die interessierte Öffentlichkeit durchstechen. Das war nie anders und wird es auch nie sein.

Durch meine Arbeit im Bundestag bin ich ab und zu bei Ausschusssitzungen dabei. Und da passiert manchmal Eigenartiges. Während in den Debatten im Reichstag eigentlich immer Regierungs- und Oppositionsfraktionen gegeneinander argumentieren, ist das in den Ausschüssen oft nicht der Fall.

Hier wird oft von allen Seiten ernsthaft um die beste Lösung gerungen. Mal loben Minderheitenvertreter die Regierungsvorschläge, dafür nehmen diese dankbar Ideen der anderen auf. Ein abweichendes Votum von der eigenen Parteilinie? Im Ausschuss fast alltäglich. Politik, wie sie sich die Bürger wünschen. Sobald aber Journalisten dabei sind, fallen alle die meisten der Politiker wieder in ihre angestammten Rollen zurück. Öffentlich einen Vorschlag der anderen Seite gutheißen? Klingt zwar sympathisch, ist aber weltfremd. Da spielt die Parteifarbe keine Rolle.

Nichtöffentliche Sitzungen haben also auch ihre Vorteile. Das hat nicht zuletzt sogar die Piratenpartei erkennen müssen. Bläst denen der Wind ordentlich ins Gesicht, versuchen die obersten Transparenz-Verfechter auch mal Journalisten vom Parteitag auszuschließen. Kurz nach Einzug in die Länderparlamente verabschiedeten sich die Piraten schnell davon, alle Fraktionstagungen im Netz zu streamen. Weil sie etwas zu verheimlichen haben? Nein. Es gibt einfach Dinge, die bespricht man besser und offener unter sich.

Der Sportausschuss hat sich nun also entschieden, weiterhin geheim zu tagen. So hatte er es, bis auf in den Jahren 2005 bis 2011, immer getan. Selbst die Unions-Vertreter wollen aber davon so oft wie möglich Ausnahmen machen. Kann man auch gut und sinnvoll finden.

[Nachbemerkung: Öffentlichkeit und Transparenz ist nicht immer dasselbe.]


tl;dr: Der Sportausschuss im Deutschen Bundestag tagt weiterhin geheim. Warum eine offene Debatte einer öffentlichen überlegen sein kann.